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Datenschutz
Das neue Zeitalter ab Mai 2018

Datenschutz© everythingpossible - Fotolia.com

In allen Mitgliedstaaten der EU gilt ab dem 25.5.2018 die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO). Zeitgleich tritt eine Neufassung des Bundesdatenschutzgesetzes (BGSG) in Kraft, welches unter Berücksichtigung der Vorgaben der DS-GVO das nationale Datenschutzrecht den europäischen Vorgaben anpasst.

Die DS-GVO gilt automatisch, ohne dass die jeweiligen nationalen Gesetzgeber diese noch in nationales Recht umwandeln müssen. Ferner verdrängen Regelungen der DS-GVO auch eventuell entgegenstehende nationale Regelungen, da das europäische Recht höherrangig gegenüber den nationalen Regelungen ist.

Trotz diverser Datenschutzskandale war in der Vergangenheit der gesamte Themenkomplex des Datenschutzes sowohl in der unternehmerischen Praxis als auch in der anwaltlichen Bearbeitungsrelevanz eher zu vernachlässigen. Dies wird sich ändern! Die neue Gesetzeslage wird über eine zu erwartende mediale Ankündigungswelle in das öffentliche Bewusstsein, ähnlich wie dies seinerzeit beim Inkrafttreten des Mindestlohngesetzes der Fall war, gelangen. Damit werden Verbraucher, also auch Patienten und Kunden, datenschutzrechtlich noch mehr sensibilisiert und zukünftig den Datenschutz eventuell neben dessen redlichen Aspekten als Chance wahrnehmen, sich unter Berufung des Datenschutzes einer vertraglichen Bindung und Mitgliedschaft zu entziehen.

Auskunftsrecht aufseiten der Kunden

In diesem Zusammenhang gewährt Art. 15 DS-GVO dem Betroffenen zu - nächst ein Auskunftsrecht gegenüber dem Unter nehmer, welche personen - bezogenen Daten über ihn verarbeitet werden. Dabei ist der Unternehmer auch verpflichtet, eine negative Erklärung abzugeben, für den Fall, dass keine personenbezogenen Daten verarbeitet werden. Die Auskunft hat zu enthalten:

die Verarbeitungszwecke die geplante Speicherdauer den Hinweis auf Rechte des Betroffenen zur Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung ein Hinweis auf das Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde

Auch ist die Datenherkunft zu erklären. Die Auskunft ist unverzüglich, mithin ohne schuldhaftes Zögern, spätestens nach einem Monat zu erteilen. Bei besonders aufwendigen Auskunftsbegehren ist es möglich, diese Frist auf zwei Monate zu verlängern. Vor diesem Hintergrund gilt es, sich – losgelöst von bußgeldrechtlichen und ge - gebenenfalls strafrechtlichen Sanktionen – unangreifbar zu machen.

Der Anwendungsbereich des Datenschutzes ist immer dann eröffnet, wenn es um die Datenverarbeitung personenbezogener Daten geht, gleich, ob diese automatisiert oder nicht automatisiert erfolgen. Personenbezogene Daten sind solche, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare Person beziehen, mithin vor allem auf das Mitglied. Dabei gilt, dass eine Datenverarbeitung unzulässig ist, sei denn, der Betroffene hat eingewilligt oder der Verantwortliche, mithin der Inhaber oder Geschäftsführer, kann sich auf eine gesetzliche Ermächtigungsgrundlage stützen.



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